Aktuelles

Letzte Veranstaltung: 03. September 2015 zum Thema "Umweltschatz Wasser - Medikamentenrückstände im Wasser" im Abgeordnetenhaus von Berlin
Bericht: Im Rahmen der Fachgesprächsreihe „Umweltschatz Wasser“ meiner Kollegin, der umweltpolitischen Sprecherin Silke Gebel, habe ich am 3. September gemeinsam mit ExpertInnen und interessierten BürgerInnen im Abgeordnetenhaus zum Thema Arzneimittelspurenstoffe im Wasser diskutiert. Ein klares Fazit dieses Fachgesprächs ist, dass wir in diesem Bereich aktiv werden müssen und Maßnahmen und Strategien benötigen, um unser Trinkwasser zu schützen. Mehr

Heiko ThomasHeiko Thomas - Sprecher für Gesundheits-
und Haushaltspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin

Veranstaltung: Gesundheitsberufetag #Gesundheitsberufetag 17./18. April 2015 umfassende Dokumentation

 

Thema: Flüchtlinge in Berlin

von Heiko Thomas, MdA – gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin – 17. Wahlperiode, 60. Sitzung, 19. Februar 2015 zum Thema: Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren Rede in Bild und Ton auf rbb-im Parlament

rbb/Im Parlament - Heiko Thomas (Bündnis 90/Die Grünen) plädiert für die Einbeziehung aller Asylbewerber in die gesetzliche Krankenversicherung. Durch die Einführung einer Gesundheitskarte könne erheblicher Verwaltungsaufwand eingespart werden. Im Krankheitsfall müsse ein Arztbesuch für Flüchtlinge ohne bürokratische Hürden und zeitliche Verzögerung möglich sein. Er frage sich, warum der Senat die Gesundheitskarte für Asylbewerber nicht wolle.

Thema: Gesetz für psychisch Kranke in Berlin

10.02.2015 - Heiko Thomas, gesundheitspolitischer Sprecher, sagt anlässlich der dringenden Reform des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG):

Breites Bündnis fordert Gesetzesreform zu psychischen Erkrankungen – Offener Brief an Senator Czaja

Auf Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert ein breites Bündnis aus unterschiedlichen Akteuren Gesundheitssenator Czaja auf, die Reform des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten spätestens nach Ostern ins Parlament zu bringen. Dazu hat das Bündnis einen offenen Brief geschrieben (siehe hier).

Dies ist dringend notwendig. So hat etwa hat das Bundesverfassungsgericht 2011 deutlich gemacht, dass der Passus zur Zwangsbehandlung (Fixieren, Medikamentieren etc.), also einer der entscheidenden Paragraphen, komplett überarbeitetet werden muss. Seitdem ist völlig unklar, auf welcher Rechtsgrundlage in Berliner Psychiatrien und im Maßregelvollzug behandelt werden darf. Ein Zustand, den wir beenden müssen.

Deshalb ist es so wichtig, dass dieses Gesetz ordentlich und sachlich im Parlament beraten wird. Wir befürchten jedoch, dass der 2014 erarbeitete Entwurf von Gesundheitssenator Czaja aus politischen Gründen auch in dieser Legislaturperiode in der Schublade bleibt – oder durchs Paralement gepeitscht wird und wichtige Aspekte nicht aufgreift. Beides wäre schädlich für die Erkrankten und würde die Behandelnden weiter verunsichern.

Zu dem Bündnis gehören:
Heiko Thomas (MdA) Gesundheits- und Haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, Christian Reumschüssel-Wienert Referat Psychiatrie/Queere Lebensweisen beim „Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin e.V.“, Matthias Rosemann Geschäftsführer „Träger gGmbH Reinickendorf“, Prof. Dr. Joachim Zeiler Sprecher „AG der Chefärztinnen und Chefärzte Psychiatrischer Abteilungen an Allgemeinkrankenhäusern und Fachkrankenhäusern in Berlin“, Marianne Schumacher Vorstand „Angehörige psychisch Kranker Landesverband Berlin e.V.“

10. Februar 2015 Tagesspiegel
Welche Mittel zum Zwang?
Im April 2014 hatte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt. Seitdem sei aber nicht viel passiert, sagte Heiko Thomas von der Grünen-Fraktion am Dienstag. Er befürchte, dass der Entwurf „in dieser Legislaturperiode in der Schublade bleibt“, denn im Sommer würden die Haushaltsverhandlungen das Abgeordnetenhaus beschäftigen, und 2016 befinde man sich schon im Wahlkampf. „Oder aber Czaja peitscht das Gesetz durch“, sagte Thomas. „Dabei sollte es diskutiert werden.“ Und zwar nicht nur im Abgeordnetenhaus, sondern auch von Ärzte- und Patientenvertretern. Mehr